KIPAT Patentanwälte
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Recht 22016-11-01T21:01:16+00:00

Recht 2

Priorität – Ausgehend von dem Anmeldetag eines der vorstehenden Schutzrechte besteht innerhalb einer Prioritätsfrist von 12 Monaten (Patent, Gebrauchsmuster) bzw. 6 Monaten (Marke, Design) die Möglichkeit, Nationale, Europäische oder Internationale Nachanmeldungen einzureichen, denen der Anmeldetag der zugrunde liegenden ersten  Anmeldung zuerkannt wird. Nach diesem Prioritätstag richtet sich der maßgebliche Stand der Technik, welcher für die Nachanmeldung relevant ist.

Der wettbewerbliche Schutz künstlerischer Werke ist über das nachstehende Monopolrecht möglich.

Urheberrecht – Das Urheberrecht gewährt dem Urheber eines literarischen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Werks ein ausschließliches Verwertungsrecht. Unter das Urheberrecht fallen insbesondere auch Computerprogramme. Das Urheberrecht entsteht mit der Schaffung des Werks und gilt bis 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers, bevor es  gemeinfrei wird.

Zusätzlich zu den obigen Monopolrechte besteht ein ergänzender wettbewerblicher Leistungsschutz.

Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb – Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb schützt eine Leistung als solche gegen deren Nachahmung unter Täuschung, Rufausbeutung oder unredliche Erlangung erforderlicher Kenntnisse über diese Leistung. Insbesondere kann eine Anlehnung an bekannte Marken oder Werbeslogans unlauter sein – und gleichzeitig eine Markenrechtsverletzung begründen.