KIPAT Patentanwälte
Humboldtstraße 36
D-89231 Neu-Ulm

tel +49 (0)731 25065594
fax +49 (0)731 25065595

info@kipat.de   pgp-key
  • ja
  • en
  • de
Recht 32016-11-01T21:01:16+00:00

Recht 3

Eine Verwertung von Erfindungen und deren Schutzrechten wird üblicherweise durch privatrechtliche Verträge geregelt.

Forschungs- und Entwicklungsvertrag – Ein Forschungs- und Entwicklungsvertrag regelt die Zusammenarbeit zwischen Vertragspartnern, die üblicherweise aus Kosten-, Kapazitäts- oder Wissensgründen ein gemeinsames Forschungs- und Entwicklungsziel verfolgen. Dabei werden insbesondere auch Rechte an potentiell entstehenden Erfindungen geregelt, die möglicherweise im Rahmen der Zusammenarbeit entstehen.

Know-How-Vertrag – Ein Know-How-Vertrag regelt die Übertragung von – ansonsten geheim gehaltenen – technischen Kenntnissen zwischen Vertragspartnern. Dies betrifft üblicherweise Kenntnisse, die zur Herstellung eines Produkts in einer gewissen Qualität erforderlich sind. An dem Produkt können daneben auch technische Schutzrechte bestehen, an denen eine Lizenz gewährt wird.

Lizenzvertrag – Ein Lizenzvertrag regelt die Verwertungsrechte Dritter an einem Schutzrecht wie einem Patent, einem  Gebrauchsmuster, einer Marke oder einem Design gegen Lizenzgebühren. Dabei wird der Umfang des Verwertungsrechts in inhaltlicher, räumlicher und zeitlicher Hinsicht festgelegt. Es kann eine ausschließliche oder nicht-ausschließliche Lizenz vereinbart werden, deren Lizenzsatz fest, umsatzabhängig oder stückzahlabhängig ist.